Details

Gersdorf, Hubertus / Paal, Boris P. (Hrsg.)
Informations- und Medienrecht
GRC, EMRK, GG, MStV, BGB, IFG, VIG, GWB, TKG, TMG
C.H. Beck
978-3-406-76982-5
2. Aufl. 2021 / ca. 2500 S.
Kommentar

Termin: August 2021

169,00 €

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Kurzbeschreibung

Die 1. Auflage ist vergriffen.


Topaktuell: Mit neuem Medienstaatsvertrag und GWB-Digitalisierungsgesetz!

Fragen des Informations- und Medienrechts spielen f├╝r viele Juristinnen und Juristen eine wichtige Rolle in ihrer t├Ąglichen Arbeit. Im Fokus steht dabei neben der Rechtsberatung in der Medienbranche, z.B. zu Regulierungsfragen und zum Mediendatenschutz, auch die Beratung anderer Unternehmen und von Privatpersonen, z.B. bei Pers├Ânlichkeitsrechtsverletzungen in sozialen Netzwerken.

Im Mediensektor ist der Zugang zu Informationen f├╝r die Recherche von Journalistinnen und Journalisten von zentraler Bedeutung. Neben medienspezifischen Auskunftsanspr├╝chen k├Ânnen sie sich dabei auf ÔÇ×Jedermann-Auskunftsanspr├╝cheÔÇť in den Informationsfreiheitsgesetzen von Bund und L├Ąndern st├╝tzen. Die Reichweite der Anspr├╝che wirft schwierige Rechtsfragen auf, etwa bei der Abw├Ągung von Geheimhaltungsinteressen und dem Informationsinteresse der ├ľffentlichkeit.

Der bew├Ąhrte Querschnittskommentar b├╝ndelt - in dieser Form einmalig - zahlreiche Kommentierungen zu wichtigen europ├Ąischen Regelungen sowie Bundes- und Landesgesetzen. Dabei ber├╝cksichtigt er sowohl ├Âffentlich-rechtliche, als auch zivilrechtliche Aspekte und ist konsequent an den Bed├╝rfnissen der Zielgruppen orientiert.

Der kompakte dreistufige Aufbau des Kommentars sorgt schnell f├╝r Klarheit:

- ├ťberblicks-Ebene mit knapper Kurzerl├Ąuterung
- Standard-Ebene mit ausf├╝hrlicher Kommentierung
- Detail-Ebene mit Praxisbeispielen und weiterf├╝hrenden Hinweisen.


Der Querschnittskommentar ist in sechs Abschnitte gegliedert und enth├Ąlt Kommentierungen zu 35 Gesetzen:

I. Mediengrundrechte

- Grundrechte-Charta (Ausz├╝ge)
- Europ├Ąische Menschenrechts-Konvention (Ausz├╝ge)
- Grundgesetz (Ausz├╝ge)

II. Rundfunk- und Telemedienrecht (Presse├Ąhnliche Telemedien, Medienintermedi├Ąre u.a.)

- Medienstaatsvertrag (Ausz├╝ge)
- Rundfunkbeitragsstaatsvertrag

III. Medien├Ąu├čerungsrecht

- BGB (Ausz├╝ge)
- KUG (Ausz├╝ge)
- DS-GVO (Ausz├╝ge)
- NetzDG

IV. Informationsfreiheitsrecht

- IFG
- UIG
- VIG

V. Medienwirtschaftsrecht

- AEUV(Ausz├╝ge)
- EG-Fusionskontrollverordnung (Ausz├╝ge)
- Gesetz gegen Wettbewerbsbeschr├Ąnkungen (Ausz├╝ge)
- Buchpreisbindungsgesetz (Ausz├╝ge)
- Telekommunikationsgesetz (Ausz├╝ge)
- Telemediengesetz (Ausz├╝ge)

VI. Informations- und Mediengesetze der L├Ąnder
Baden-W├╝rttemberg: Einf├╝hrung und Kommentierungen (Ausz├╝ge) zu LMedienG, LPresseG und LIFG
Bayern: Einf├╝hrung und Kommentierungen (Ausz├╝ge) zu BayMG, BayPrG und BayDSG
Berlin: Kommentierung des Berliner IFG
Hamburg: Einf├╝hrung und Kommentierungen (Ausz├╝ge) zu Medienstaatsvertrag HSH und HmbPrG
Hessen: Einf├╝hrung und Kommentierungen (Ausz├╝ge) zu HPRG, HPresseG und HDSIG
Niedersachsen: Einf├╝hrung und Kommentierungen (Ausz├╝ge) zu NMedienG und NPresseG
Nordrhein-Westfalen: Einf├╝hrung und Kommentierungen (Ausz├╝ge) zu LMedienG NRW, LPresseG NRW, LIFG NRW


Zur Neuauflage:
Ein Schwerpunkt der 2. Auflage ist die Kommentierung des neuen Medienstaatsvertrages (MStV), der den bisherigen Rundfunkstaatsvertrag abl├Âst. Er enth├Ąlt zahlreiche Neuregelungen z.B.:

- Transparenzpflichten und Diskriminierungsverbote f├╝r Medienintermedi├Ąre und Benutzeroberfl├Ąchen
- Neues rundfunkrechtliches Zulassungsregime: Keine Lizenzpflicht f├╝r Bagatellrundfunk
- Ge├Ąnderte Werberegelungen f├╝r Rundfunk und Telemedien, z.B. f├╝r Video-Sharing-Dienste

Zudem behandelt die Neuauflage die ├änderungen des Kartellrechts f├╝r ein ÔÇ×Wettbewerbsrecht 4.0ÔÇť durch die 10. GWB-Novelle (ÔÇ×GWB-DigitalisierungsgesetzÔÇť) durch z.B.:

- Versch├Ąrfung der Missbrauchsaufsicht f├╝r marktm├Ąchtige Digitalunternehmen
- Erleichterte Datenzugangsrechte gegen├╝ber marktbeherrschenden Unternehmen
- St├Ąrkung von Eingriffsrechten und einstweiligen Ma├čnahmen des Bundeskartellamtes