Details

Wurzel, Gabriele / Schraml, Alexander / Gaß, Andreas (Hrsg.)
Rechtspraxis der kommunalen Unternehmen
C.H. Beck
978-3-406-83320-5
5. Aufl. 2025 / ca. 950 S.
Handbuch
Termin: Dezember 2025
Kurzbeschreibung
Das Handbuch stellt in systematischer Form, nach Themenkomplexen geordnet, das gesamte Recht der Kommunalen Unternehmen dar. Ausgehend von der Frage, ob und inwieweit Kommunen als Unternehmer tätig sein dürfen, werden die europa- und verfassungsrechtlichen Vorgaben sowie die kommunalrechtlichen Rahmenbedingungen unternehmerischen Handelns der Kommunen behandelt.
Weiterhin werden die Rechts- und Betriebsformen, wie z.B. Regie- und Eigenbetrieb, Anstalt öffentlichen Rechts/Kommunalunternehmen, GmbH und Aktiengesellschaft sowie Stiftungen und Genossenschaften ausführlich dargestellt. Dem Rechnungs-, Berichts- und Prüfungswesen (Stichwort "Verantwortung und Kontrolle"), dem Beamten- und Arbeitsrecht, dem Steuerrecht, Vergabe und Beihilferecht sowie dem Kartell- und Wettbewerbsrecht sind jeweils eigene Kapitel gewidmet.
Schließlich werden - für die Praxis besonders hilfreich - ausgewählte Praxisbeispiele wie z.B. Öffentlicher Personennahverkehr, Abfallentsorgung, Krankenhaus, Kultur und Energie vorgestellt.
Über die Aktualisierung des Werkes hinaus enthält die 5. Auflage folgende Veränderungen:
Neu aufgenommen werden in die Darstellung der Praxisbeilspiele:
- ein Kapitel über den Bereich Altenpflege
- ein Kapitel über Public Private Partnership in Kommunen
- sowie
- ein Kapitel über Wasserversorgung und Abwasser
Das Kapitel Compliance in kommunalen Unternehmen enthält künftig eine kritische Auseinandersetzung mit dem Thema Kommunalunternehmen im Hinblick auf Transparenz der Gehälter von Geschäftsführern und sonstiger Organe, Leistungszulagen, Vergütungen Aufwandsentschädigungen etc.