Kurzbeschreibung

Reihe: Heymanns Einführungen zum gewerblichen Rechtsschutz

Das Handbuch stellt zunächst die Entwicklung des Patentrechts und dessen Stellung in der Gesamtrechtsordnung dar. Anschließend werden eingehend die in Prüfung und Praxis relevanten Fragen wie Voraussetzungen, Wirkungen und Schranken des Patents behandelt. Ein besonderer Schwerpunkt liegt außerdem auf den Gebieten der Patentierung von Software, biotechnologischen Erfindungen und Heilverfahren. Dabei werden die jeweiligen Besonderheiten, aber auch Verknüpfungen mit den klassischen Gebieten des Patentrechts aufgezeigt. Zudem werden die wichtigsten Fragen des Patentverfahrensrechts erläutert sowie ein Überblick über das Gebrauchsmusterrecht gegeben.

Das Werk besticht durch seine Systematik und behandelt alle wichtigen Bereiche des Patentrechts, illustriert durch zahlreiche Übungsfälle. Dadurch ist es für den Einstieg geeignet, gibt aber auch jedem im Patentrecht Tätigen wichtige Hilfestellungen.

NEU in der 7. Auflage:
- Neues Kapitel zum Einheitlichen Patentsystem: Grundzüge des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) und des Einheitspatents sowie einige zentrale Problemfelder im Einheitlichen Patentsystem. Auch die ersten Anordnungen des EPG wurden berücksichtigt.
- Erweiterung der Ausführungen rund um das Thema Künstliche Intelligenz
- Erweiterung der Ausführungen zum Rechtsbestand des Verfügungspatents, zum Problem der »Anti-suit-injunctions« sowie zu Fragen der Erschöpfung
- Berücksichtigung der Verordnungsentwürfe der Kommission für standardessenzielle Patente (SEP) und für ergänzende Schutzzertifikate (SPC)