Kurzbeschreibung

Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher

Das Bundesdisziplinargesetz (BDG) regelt das beamtenrechtliche Verfahren bei Dienstvergehen von Beamten. Der Kommentar bietet eine praxisnahe Erläuterung, die auch landesrechtliche Besonderheiten berücksichtigt.

Schwerpunkte des Kommentars sind eine ausführliche Erläuterung des behördlichen und gerichtlichen Disziplinarverfahrens sowie eine Rechtsprechungsübersicht zum materiellen Disziplinarrecht (konkret zu den Dienstvergehen).

Typische Dienstvergehen eines Beamten sind z.B. schuldhafte Verletzungen der Treue- und Neutralitätspflicht, der Pflicht zu achtungs- und vertrauenswürdigem Verhalten, der Verschwiegenheitspflicht und der Pflicht zur Einhaltung des Dienstweges.

Beim Verdacht eines Dienstvergehens findet zunächst ein behördliches Disziplinarverfahren statt.

Die behördliche Abschlussentscheidung (z.B. eine Geldbuße) kann in einem gerichtlichen Disziplinarverfahren vor dem Verwaltungsgericht überprüft werden.

Die Neuauflage berücksichtigt die seit der Vorauflage ergangenen Gesetzesänderung durch die 11. Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 19.6.2020 sowie das Gesetz zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren in der Bundesverwaltung und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften vom 20.12.2023.