Kurzbeschreibung

Im Fokus: Europäischer Patentprozess.

Das bewährte Handbuch erläutert das Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht besonders praxisorientiert. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der VerfO zu behandeln.

Der Inhalt
- Schutzrechte (Einheits- und Bündelpatente, Schutzzertifikate)
- Zuständigkeit
- Verletzungs-, Nichtigkeits- und negative Festellungsklage, Widerklagen (auch bezüglich Lizenzen), EuGH-Vorlage
- Vertretung vor dem EPG
- Verhandlungsablauf beim EPG; Sprachenfragen
- Beweisrecht und -sicherung (Saisie)
- Taktische Erwägungen (z. B. Opt-out)
- Einstweiliger Rechtsschutz; Vollstreckung
- Gerichtsgebühren und Kostenerstattung
- Schiedsverfahren und Mediation

Die erweiterte Neuauflage berücksichtigt die ersten praktischen Erfahrungen mit dem neuen Einheitspatentsystem und insbesondere die Rechtsprechung des EPG. Neu aufgenommen wurde das Muster einer Verletzungsklage. Vertieft wurden die Ausführungen zum Beweisrecht und zum vorläufigen Rechtsschutz.