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Bartenbach, Kurt / Volz, Franz-Eugen
Arbeitnehmererfindungsgesetz
Kommentar
Carl Heymanns
978-3-452-30199-4
7. Aufl. 2023 / 2824 S.
Kommentar

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Kurzbeschreibung

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Reihe: Heymanns Kommentare

Seit über vier Jahrzehnten informieren sich Fachwelt und Praxis in dem anerkannten und bewährten Standardkommentar zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG). Eine Fülle neuer Entscheidungen, Kommentar- und Aufsatzbeiträge zum ArbEG war seit der Vorauflage zu beachten.

Ihre Vorteile als Nutzer:in u. a.:
- umfassendste Kommentierung zu diesem komplexen Rechtsgebiet
- ausführliche Darstellung der dazu aktuell ergangenen Rechtsprechung des BGH
- noch stärkere Berücksichtigung der Rechtsprechung der Instanzgerichte
- Auswertung und Einarbeitung der zugänglichen Praxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA
- Erfassung einschlägigen Schrifttums
- Aufzeigen relevanter Rechtsentwicklungen: EU-Einheitspatent, Geschäftsgeheimnisgesetz, Datenschutz etc.

NEU in der 7. Auflage, u. a.:
- Behandlung von KI-generierten Erfindungen innerhalb des ArbEG
- neue Tendenzen im Zusammenhang mit der Erfindungsmeldung
- Bemessung und Regelung der Vergütung des Arbeitnehmererfinders bei Diensterfindungen einschließlich Auskunft
und Rechnungslegung durch den Arbeitgeber
- betriebliches Vorschlagswesen / Ideenmanagement
- fehlerhafte Einstufung von Diensterfindungen als technische Verbesserungsvorschläge