Details
van Ooyen, Robert Chr. / Möllers, Martin H. W.
„Der Staat ist von Verfassungs wegen nicht gehindert..."
National-liberaler Etatismus im Staatsverständnis des Bundesverfassungsgerichts
Nomos
978-3-8487-8309-0
1. Aufl. 2021 / 301 S.
Monographie/Dissertation
Kurzbeschreibung
Reihe: Staatsverständnisse. Band: 153
Beim Bundesverfassungsgericht lässt sich eine problematische „deutsche Konstante“ beobachten: Es ist der „Staat“ als souveräne politische Einheit. Und es ist das „Volk“ als homogene Gemeinschaft. Sein „Staatsverständnis“ - so die These - „oszilliert“ regelrecht zwischen einer liberal-pluralistischen Konzeption von BürgerIn, Verfassung und Gesellschaft und einem national-identitären Etatismus. Dies wird exemplarisch gezeigt anhand:
- der vertretenen Staats- und Demokratietheorien;
- der Grundrechte in der Inneren Sicherheit;
- der europäischen Integration;
- der „auswärtigen Gewalt“ und
- des Notstandsverfassungsrechts bei 9/11 sowie der Corona-Pandemie