Kurzbeschreibung

Reihe: Heymanns Kommentare

Wie hoch ist die angemessene Vergütung von Arbeitnehmererfindern im Sinne der Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen?

Die Kommentierung gibt Ihnen Lösungen zu allen wesentlichen Vergütungskonstellationen. Sie erschließt die weitgehend unveröffentlichte Spruchpraxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen, die Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte. Zusammen mit dem parallelen Kommentar zum Arbeitnehmererfindungsgesetz ist den Autoren ein einzigartiges in sich geschlossenes Gesamtwerk zum Arbeitnehmererfindungsrecht gelungen, das die Praxis prägt.

Der Kommentar folgt dem Aufbau Amtlichen Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen.

Kurt Bartenbach und Eugen Volz haben die Neuauflage vollständig überarbeitet. Sie haben insbesondere die zahlreichen Entwicklungen in Rechtsprechung, Schiedsstellenpraxis und Schrifttum der vergangenen sechs Jahre eingearbeitet, die seit dem Erscheinen der Vorauflage vergangen sind.

Schwerpunkte der Neuauflage:
- Vergütungsbemessung nach der maßgebenden Lizenzanalogie
- Bestimmung marktüblicher Lizenzsätze
- Auswirkungen hoher Umsätze (Abstaffelung)
- Anteilsfaktor und Konzernbezug
- Fälligkeit der Vergütung