Details

Dolder, Fritz / Faupel, Jannis
Der Schutzbereich von Patenten. Band 1 : Mechanik / Verfahrenstechnik
Rechtsprechung zu Patentverletzungen in Deutschland, Österreich und der Schweiz.
Carl Heymanns
978-3-452-28241-5
4. Aufl. 2019 / 636 S.
Textsammlung

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Kurzbeschreibung

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Im ersten Band des Casebooks sind Verletzungsfälle aus der Rechtsprechung dreier EPÜ-Staaten nach typischen Fallgruppen systematisch geordnet. Die Fälle werden anhand der Urteilsbegründungen, der Patentdokumente und soweit erforderlich anhand der Prozessakten rekonstruiert und ausführlich kommentiert

Das umfangreiche Material umfasst
- Konstruktionszeichnunge
- Flow-Chart
- Tabelle
- Kommentar

Das kommentierte Casebook ist sowohl für Ausbildung als auch für die Praxis geeignet. Es führt Lernende in systematischer Weise an den technischen Sachverhalt von Patentverletzungen heran und vermittelt damit eine sichere Grundlage für die Beurteilung des Schutzbereichs von Patenten

Praktiker informiert das Casebook zuverlässig und schnell über die Beurteilungskriterien für den Schutzbereich bei bestimmten Typen von Erfindungen und typischen Verletzungsformen. Sie unterstützt den Praktiker insbesondere bei der Bewertung von allfälligen Verletzungsrisiken und der dadurch allenfalls bestehenden Zweckmäßigkeit von Lizenzverhandlungen

Die Kommentare zu den Urteilsbegründungen bieten Anregungen für eigene, insbesondere alternative Argumentationen

Das Sachregister erschließt die Texte sowohl über patentrechtliche Begriffe als auch über mechanische Konstruktionselemente.