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Birkhoff, Hansgeorg / Lemke, Michael
Gnadenrecht
Ein Handbuch
C.H. Beck
978-3-406-57665-2
1. Aufl. 2012 / 471 S.
Handbuch

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Kurzbeschreibung

Die Materie des Gnadenrechts ist für den mit Gnadensachen befassten Praktiker ebenso wie für den Gnadenpetenten nur schwer überschaubar. So steht dem Bund das Begnadigungsrecht bei Strafsachen zu, in denen im ersten Rechtszug in Ausübung der Strafgerichtsbarkeit des Bundes entschieden worden ist, z.B. bei Straftaten gegen den demokratischen Rechtsstaat oder gegen die Landesverteidigung. In den übrigen Fällen ist das Begnadigungsrecht Sache der Länder. Die einschlägigen Gnadenvorschriften sind z.T. nur schwer greifbar; hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung und Umsetzung des Gnadenverfahrens bestehen bei den Beteiligten erhebliche Unsicherheiten.

Die Neuerscheinung stellt alle mit dem Gnadenrecht zusammenhängenden Fragen in systematischer und gut verständlicher Form zusammen:
Das Gnadenverfahren.
- Allgemeines (Grundlagen, Verhältnis von Recht und Gnade, Quellen des Gnadenrechts, Zuständigkeiten)
- Verfahren in Gnadensachen (u.a. Einleitung; Gnadenanträge in Kostensachen; Ermittlungen des Gnadenträgers; Stellungnahmen und Berichterstattung)
- Gnadenentscheidung (Gründe und formale Voraussetzungen eines Gnadenerweises; Form, Inhalt und Begründung der Gnadenentschließung; Kosten- und Auslagenentscheidung; Auswirkungen des Gnadenakts; Gnadenstatistik)
- Verfahren nach der Entscheidung
- Justitiabilität von Gnadenentscheidungen
- Weihnachtsamnestien
- Sonderprobleme der Gnade
Gesetzestexte und Gnadenordnungen von Bund und Ländern

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