Kurzbeschreibung

Reihe: Saarbrücker Schriften zum Öffentlichen Recht. Band: 27

Die Dissertation untersucht die Sicherung der Demokratie in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union nach dem Vertrag von Lissabon. Im Zentrum steht die Frage, inwieweit die Union verpflichtet und befugt ist, demokratische Grundwerte innerhalb der Mitgliedstaaten durchzusetzen und welche rechtlichen Instrumente ihr dafür zur Verfügung stehen.

Anhand einer umfassenden Analyse unionsrechtlicher Grundlagen - insbesondere von Art. 2 und Art. 10 EUV - sowie der einschlägigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs wird aufgezeigt, wie sich die Verpflichtung zur Wahrung demokratischer Strukturen aus dem Unionsrecht ergibt und welche Verfahren (politisch und gerichtlich) zur Anwendung kommen können. Besondere Aufmerksamkeit gilt der gerichtlichen Durchsetzung von Demokratiepflichten, dem Verhältnis zwischen nationaler Souveränität und unionsrechtlicher Homogenität sowie neuen sekundärrechtlichen Mechanismen zur Demokratiesicherung, wie etwa dem Rechtsstaatlichkeitsmechanismus und dem „Defence of Democracy Package“.

Die Arbeit liefert einen umfassenden Beitrag zum Verständnis der unionsrechtlichen Demokratiepflicht und ihrer praktischen Durchsetzungsmöglichkeiten - ein aktuelles Thema angesichts der demokratischen Herausforderungen in mehreren EU-Mitgliedstaaten.