Kurzbeschreibung

Das öffentlich-rechtliche Äußerungsrecht ist ein neues, sich schnell entwickelndes Rechtsgebiet, das vor allem durch die zahlreichen neuen Kommunikationswege von Behörden über Social Media immer mehr an Bedeutung gewinnt. Warnhinweise von Lebensmittelbehörden, Auskünfte von Staatsanwaltschaften und andere staatliche Äußerungen können für die Betroffenen rufschädigende Folgen haben. Umgekehrt sehen sich auch staatliche Repräsentanten Angriffen auf ihren sozialen Achtungsanspruch ausgesetzt.

Das neue Handbuch zum öffentlich-rechtlichen Äußerungsrecht behandelt diese Rechtsfragen wissenschaftlich fundiert und praxisnah aufbereitet. In der erstmaligen Gesamtdarstellung zu diesem Thema werden alle relevanten Aspekte behandelt.

Aus dem Inhalt
Teil A. Äußerungen von Hoheitsträgern - Allgemeiner Teil
- Begriff des Hoheitsträgers und des öffentlich-rechtlichen Äußerungsrechts
- Grundprinzipien des Äußerungsrechts von Hoheitsträgern
- Originäre Informationstätigkeit und Informationsbefugnis
- Äußerungsbefugnisse aufgrund von Informationsansprüchen

Teil B. Äußerungen von Hoheitsträgern - Besonderer Teil
- Äußerungen von politischen Hoheitsträgern und Behörden
- Öffentlich-rechtliche Autonomieträger
- Äußerungen des Gerichts und der Staatsanwaltschaft

Teil C. Fragen zum Rechtsschutz und zu den Rechtsfolgen
- Mögliche Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das öffentlich-rechtliche Äußerungsrecht
- Rechtsschutz gegen Hoheitsträger
- Exkurs: Rechtsschutz von Hoheitsträgern gegen Äußerungen