Kurzbeschreibung

Reihe: Internetrecht und Digitale Gesellschaft. Band: 31

Wie machen sich Betreiber:innen von Plattformen, die dem Handel mit illegalen Gütern und Dienstleistungen dienen, strafbar? Bedarf es zur Bekämpfung der Underground Economy im Darknet einer neuen Strafnorm?

Diesen Fragen geht die vorliegende Arbeit nach. Aufbauend auf einer eingehenden Untersuchung einzelner Handelsplattformen wird eine rechtliche Bewertung der Strafbarkeit ›de lege lata‹ durchgeführt. Die ausführliche Analyse verdeutlicht, dass die bestehenden Strafgesetze den Betrieb »illegaler« Handelsplattformen im Darknet weitgehend erfassen und keine erheblichen Strafbarkeitslücken bestehen, die die Einführung eines neuen Straftatbestands rechtfertigen können. Eine abschließende Betrachtung der vorgebrachten Gesetzentwürfe zeigt überdies, dass der geplante Straftatbestand nicht nur nicht notwendig ist, sondern zu einer bedenklichen Vorverlagerung der Strafbarkeit führt und im Widerspruch zu Regelungen des Telemedienrechts und Europarechts steht.