Kurzbeschreibung

Unter besonderer Berücksichtigung der Medienvielfaltssicherung stellt diese Studie die Kompetenzverteilung zwischen EU und Mitgliedstaaten im Mediensektor dar. Dabei wird nicht nur der primär- und sekundärrechtliche Rechtsrahmen eingehend analysiert, sondern auch Anknüpfungspunkte für die Medienvielfaltssicherung auf EU-Ebene und völkerrechtliche Kernprobleme bei der Medienregulierung untersucht. Die Studie zeigt sowohl bestehende und potentielle Spannungsverhältnisse zwischen nationaler und EU-Ebene als auch Grenzen für das regulatorische Tätigwerden der EU auf. Die Analyse wird in den Kontext des EU-Digital Services Act Package gesetzt und schließt mit dem Aufzeigen politischer Handlungsoptionen für die Mitgliedstaaten.