Kurzbeschreibung

Der Leitfaden für die Ratsarbeit bringt den ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern und allen an Kommunalpolitik Interessierten die Zuständigkeiten und Verfahrensabläufe der Gemeindeordnung in allgemeinverständlicher und systematischer Form näher. Gleichzeitig bietet der Leitfaden eine ebenso gut verständliche wie fundierte Hilfe zur Orientierung im Haushaltsrecht (NKF), das mit dem 2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz eine Reihe wichtiger Neuerungen erfahren hat. Die Neuauflage berücksichtigt sämtliche Gesetzesänderungen der Gemeindeordnung in der Zeit von 2014 bis 2020. Die aktuelle Rechtsprechung wird selbstverständlich berücksichtigt.

Die Änderungen der Gemeindeordnung, die durch das sog. Epidemie-Gesetz erfolgt sind, werden bereits dargestellt und erläutert.

Der Leitfaden versetzt die kommunalen Mandatsträger/innen in die Lage, sich schnell mit den notwendigen Rechtskenntnissen und Begrifflichkeiten vertraut zu machen, die für die praktische Arbeit unerlässlich sind. Auf rechtstheoretische Erörterungen wird zugunsten der Verständlichkeit verzichtet. Vertiefende Kenntnisse können anhand der im Literaturverzeichnis aufgeführten Lehrbücher und Kommentare gewonnen werden.

Das Buch bietet bereits in der 7. Auflage zuverlässige Antworten auf die im kommunalpolitischen Alltag am häufigsten gestellten Fragen des Kommunalverfassungsrechts, die sich mit der Rechtsstellung des Rates, der Ratsmitglieder, der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, der Ausschüsse und deren Verhältnis zueinander sowie den Beteiligungsrechten der Einwohner/innen und Bürger/innen beschäftigen. Hans-Gerd von Lennep, ehemaliger Geschäftsführer und Beigeordneter des nordrhein-westfälischen Städte- und Gemeindebundes, ist nach Eintritt in den Ruhestand aus dem Autorenteam ausgeschieden. Ihm gilt an dieser Stelle herzlicher Dank für seine langjährige Betreuung des Werkes. Für Kontinuität, Praxisbezug und Professionalität steht an seiner Stelle nunmehr Andreas Wohland als Beigeordneter des Städte- und Gemeindebundes NRW zuständig für Recht, Personal und Organisation.

Seit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements sind Erläuterungen zu den mit jeder Novelle nicht einfacher gewordenen Fragestellungen rund um den kommunalen Haushalt ein fester Bestandteil des Leitfadens, der in diesem Bereich von Dr. Hanspeter Knirsch, Rechtsanwalt und ehemaliger Beigeordneter und Stadtdirektor betreut wird. Auch die völlig neugefasste Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO), die an die Stelle der alten Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) getreten ist, wird im Rahmen der Darstellung des Haushaltsrechts erläutert. Die Grundzüge der Kommunalaufsicht werden dargestellt.

Das Werk ist auch in Zeiten des Internets für Verwaltungsmitarbeiter, Studierende, Journalisten und interessierte Bürger von Nutzen, die schnell Antworten auf viele Fragen der Praxis finden wollen. Ein tief gegliedertes Inhaltsverzeichnis sowie ein Stichwortverzeichnis erleichtern die jederzeitige Orientierung.