Details

Schneider, Bastian
Fernmeldegeheimnis und Fernmeldeaufklärung
Duncker & Humblot
978-3-428-15964-2
1. Aufl. 2020 / 384 S.
Monographie/Dissertation

Termin: Mai 2020

74,00 €

inkl. MwSt.
Versandkostenfrei

+ zum Warenkorb

Kurzbeschreibung

Reihe: Schriften zum Öffentlichen Recht. Band: 1428

Im Zuge der Veröffentlichungen des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden im Jahr 2013 ist die Aufklärung internationaler Fernmeldeverkehre mit Wucht ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. Zahlreiche mit den entsprechenden Aktivitäten des BND und der Bundeswehr einhergehende Rechtsfragen sind jedoch noch immer nicht hinreichend geklärt. Dies betrifft namentlich den territorialen Schutzgehalt des Grundrechts aus Art. 10 GG und damit den Schutz im Ausland befindlicher Ausländer vor Aufklärungsmaßnahmen deutscher Stellen. Die vorliegende Arbeit untersucht zunächst Inhalt und Reichweite des Fernmeldegeheimnisses und prüft anschließend an diesem Maßstab die Verfassungsmäßigkeit der unlängst novellierten Ermächtigungsgrundlagen.

Mit den Veröffentlichungen des früheren NSA-Mitarbeiters Edward Snowden ist die Aufklärung internationaler Fernmeldeverkehre mit Wucht ins Blickfeld der Öffentlichkeit geraten. Zahlreiche mit der Aufklärungstätigkeit von BND und Bundeswehr einhergehende Rechtsfragen sind jedoch noch immer nicht hinreichend geklärt. Die Arbeit untersucht Inhalt und Reichweite des Grundrechts aus Art. 10 GG und prüft an diesem Maßstab die Verfassungsmäßigkeit der unlängst novellierten Ermächtigungsgrundlagen.