Kurzbeschreibung

Reihe: Schriften zum Deutschen und Europäischen Infrastrukturrecht. Band: 11

Ausgehend von der These, dass in der europäischen Energiewirtschaft ein grundlegender Wandel eingetreten ist, analysiert die vorliegenden Arbeit die Strukturen des Zusammenwirkens von staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren im Energierecht und bewertet diese vor dem Hintergrund des Demokratieprinzips. Das Governance-Konzept, sofern rechtlich eingefangen und hinreichend eng umgrenzt, hilft dabei, jene Strukturen abzubilden, die sich durch den »Wandel von Staatlichkeit« herausgebildet haben - und dies sowohl im Bereich der Rechtsetzung und der Exekutive, als auch im Bereich der Rechtsprechung. In allen drei Gewalten wirken die unterschiedlichsten Akteure außerhalb des originären Steuerungs-, Zurechnungs- und Legitimationszusammenhangs. Auch wenn man dabei der aufgezeigten Governance-Perspektive des Bundesverfassungsgerichts folgt und die Entwicklungsoffenheit des Demokratieprinzips anerkennt, so wurde doch deutlich, dass die Aufgabe des klassisch-staatlichen Steuerungsanspruchs in allen drei Gewalten zu Problemen in demokratietheoretischer Hinsicht führt.