Details

Nielsen, Jan
Die Medienvielfalt als Aspekt der Wertesicherung der EU
Duncker & Humblot
978-3-428-15695-5
1. Aufl. 2019 / 419 S.
Monographie/Dissertation

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Kurzbeschreibung

Reihe: Schriften zum Europäischen Recht. Band: 187

Die Arbeit setzt sich mit der Frage auseinander, in welcher Weise die EU Einfluss auf die Medienvielfaltsicherung der Mitgliedstaaten nehmen kann. Dabei wird grundlegend herausgearbeitet, dass eine Regelungskompetenz der EU auf diesem Gebiet nicht zukommen kann. Die ergibt sich schon aus der Achtungspflicht bezüglich der nationalen Identitäten der Mitgliedstaaten. Dennoch stellt die Medienvielfalt einen so grundlegenden Wert des Unionsrechts dar, dass die EU gehalten ist, Gefährdungen derselben aufzuspüren und diesen entgegenzutreten. Insoweit kann Art. 2 EUV auch eine kompetenzübergreifende Wirkung entfalten. Da die Sicherung der Medienvielfalt jedoch in vertretbarer Weise unterschiedlich durch die zuständigen mitgliedstaatlichen Gesetzgeber ausgestaltet werden kann, müssen europäische Vorgaben sich auf unabdingbare Mindeststandards beschränken. Zur Identifizierung solcher Mindeststandards kann insbesondere Art. 10 EMRK herangezogen werden.

Der Autor setzt sich mit der Frage auseinander, welche Möglichkeiten der EU zur Seite stehen, um auf die Sicherung der Medienvielfalt seitens der Mitgliedstaaten Einfluss nehmen zu können. Auch wenn die Souveränität der Mitgliedstaaten eigenen regulativen Maßnahmen der EU entgegensteht, so eröffnet sich unter der Perspektive der Werteaufsicht gleichwohl ein Einfallstor der Entfaltung europäischen Einflusses, dessen Reichweite der Autor in diesem Buch auslotet.