Details

Eichmann / Jestaedt, Dirk / Fink, Elisabeth / Meiser, Christian
Designgesetz, Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung
mit Berücksichtigung des Haager Musterabkommens
Beck, C.H.
978-3-406-71028-5
6. Aufl. 2019 / 1449 S.
Kommentar

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Kurzbeschreibung

Reihe: Beck'sche Kurz-Kommentare. Band: 45

Das reformierte deutsche Designrecht bietet, nach europäischem Vorbild, Schutz für Muster und Modelle. Seitdem ist der Schutz äußerer Erscheinungsbilder leichter als bisher möglich.
In diesem bewährten, von drei anerkannten Experten verfassten Werk ist neben dem Designgesetz jetzt auch die EU-Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung vollständig kommentiert.

Praktiker auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes, auch Nichtjuristen, finden in diesem Standardwerk Antwort auf alle Zweifelsfragen.

Im Anhang sind neben einem Entscheidungsregister zum Designrecht für die musterrechtliche Praxis unentbehrliche Texte abgedruckt, so das Schriftzeichengesetz und die Designverordnung.

Die erweiterte Neuauflage berücksichtigt unter vielem anderen:
- das am 1. Juli 2016 in Kraft getretene Gesetz zur Änderung des DesignG und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
- die Änderungsgesetze vom 13.4.2017, 12.5.2017 und 17.7.2017, vor allem den neuen § 22a DesignG (Datenschutz)
- die geplante Einführung eines neuen § 40a DesignG (Reparaturklausel) durch das Gesetz zur Stärkung fairen Wettbewerbs
- umfangreiche neue Rechtsprechung, nun verstärkt auch Judikatur des EuGH, des EuG und der Beschwerdekammern des EUIPO.