Kurzbeschreibung

Erschien in der 1. Auflage unter dem Titel "Logik im Patentrecht".


Das vorliegende Buch, Protokoll einer langjährigen Entwicklungsarbeit, schließt an frühere Ergebnisse der Logik im Patentrecht, 1. Auflage, 2002, an.

Strukturelle Einsichten aus Kants Kritik der reinen Vernunft vermitteln erstaunliche Übereinstimmungen mit dem Patentrecht. So entspricht die Struktur des Patentanspruchs der polaren Anordnung der vier synthetischen Grundsätze.

Auf die semantischen Grundbegriffe Intension-Extension Carnaps folgt eine Klärung patentrechtlicher Begriffe. Erstmals werden neben negativ begründeten Quantitäten der Hauptkriterien positiv begründete Qualitäten (für die erfinderische Tätigkeit) vorgestellt.

Die beiden Polaritäten können ein Koordinatensystem bestimmen, das den zwei Gruppen der vier Grundsätze und damit auch der Struktur des Patentanspruchs entspricht.

Aus dem Inhalt:
1. Inkohärenz von Rechtsstruktur und Sprachstruktur
2. Strukturen der Logik aus patentrechtlicher Sicht
2.1 Kant: Bedingungen des Verstandes an Gegenstände der Erfahrung
2.2 Carnap: Funktionen der Sprache
3. Strukturen des Patentrechts aus logischer Sicht
4. Imagination und Realität in der komplexen Sprachebene
5. Grafische Struktur des Europäischen Patents
6. Praktische Aspekte der Vektoranalyse