Kurzbeschreibung

Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht. Band: 97

Die Rechtsfigur der Störerhaftung hat mit der fortschreitenden Entwicklung des Internets eine überragende Bedeutung erlangt. Jahr für ergehen hierzu neue Entscheidungen des Bundesgerichtshofs. Die rechtsdogmatische Erfassung hat mit dieser stürmischen Entwicklung kaum Schritt gehalten. Ausgehend von dieser Beobachtung untersucht die Arbeit die rechtlichen Grundlagen der Störerhaftung, insbesondere ihre Herleitung aus § 1004 BGB. Als gedanklicher Rahmen dient das privatrechtliche System der außervertraglichen Haftung. Die Arbeit analysiert die Rechtsprechung und fragt, ob und wie deren Leitsätze mit den gesetzlichen Vorgaben zu vereinbaren sind. Dabei zeigt sich, dass sich eine Haftung „als Störer“ entgegen der herrschenden Meinung nicht auf einen pflichtwidrigen Kausalbeitrag zu einer fremden Rechtsverletzung gründen kann. In Analogie zu § 1004 BGB lässt sich jedoch eine Einstandspflicht benennen, die ihren Grund in dem rechtsverletzenden Zustand des vom Störer beherrschten Bereichs hat.