Kurzbeschreibung

Reihe: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung - Tax Law and public finance. Band: 7

Die seit dem 1. Januar 2013 neu eingeführte Finanzierungsform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks befeuert weiterhin die aktuelle Diskussion in Politik und Gesellschaft, ob der Rundfunkbeitrag in seiner gegenwärtigen Ausgestaltung verfassungskonform ist. Diese existenzielle Frage beantwortet die Arbeit im Kontext der grundrechtlichen Bedeutung der Rundfunkfreiheit und Rundfunkfinanzierung für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft.

Zunächst werden eingehend das Rundfunksystem in Deutschland und die Grundlagen seiner Finanzierung dargestellt. Im Anschluss beleuchtet die Verfasserin die Gründe sowie die Reformvorschläge für die Neuordnung der Rundfunkfinanzierung und untersucht den Tatbestand des neuen Rundfunkbeitrags, den sie auf seine verfassungsrechtliche Zulässigkeit hin sorgfältig überprüft.

Die Verfasserin qualifiziert die Rechtsnatur des Rundfunkbeitrags als einen abgabenrechtlichen Beitrag. Dies wurde auch durch die neuere Rechtsprechung bestätigt.