Details

Ulmer-Eilfort, Constanze / Schmoll, Andrea
Technologietransfer
Lizenzverträge für Patente und Know-how. Mit Freischaltcode zum Download der Vertragsmuster.
C.H. Beck
978-3-406-69170-6
2. Aufl. 2016 / 192 S.
Formularbuch

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Kurzbeschreibung

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Reihe: Beck`sche Musterverträge. Band: 54

Das vorliegende Werk ergänzt die Reihe der Beck'schen Musterverträge um einen Band zu den Lizenzverträgen über Patente und Know-how.

Wie gewohnt bietet das Buch eine ausführliche Einführung, kommentierte Vertragsmuster mit weiterführenden Hinweisen zu Literatur und Rechtsprechung sowie ein ausführliches Sachregister.

Die Einleitung erläutert detailliert die rechtlichen Grundlagen des Patentrechts und geht auf kartellrechtliche Aspekte sowie Lizenzfragen in der Insolvenz ein.
Ein ausführliches Vertragsmuster mit Varianten und Alternativen findet sich in deutscher und englischer Sprache.

Der Vertrag behandelt u.a. die Aspekte Lizenzeinräumung - Unterlizenz - Option - Verbesserungen - Vergütung und Zahlungsbedingungen - Informationsaustausch - Ausübungspflicht - Wettbewerbsverbot - Qualitätssicherung - Verteidigung - Gewährleistung - Haftung - Laufzeit und Kündigung.

Die 2. Auflage bringt den Band auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Gesetzgebung. Daneben finden sich neue Alternativen und neue Vereinbarungsmöglichkeiten.