Kurzbeschreibung

Der praktische Zugang zum besonderen Städtebaurecht ist nicht einfach
Die städtebauliche Erneuerung ist eine strukturelle Daueraufgabe in Städten und Gemeinden. Ziel ist die städtebauliche Verbesserung und Aufwertung in gewachsenen Strukturen. Über die städtebauliche Erneuerung kann die Wohn-, Arbeits- und Umweltqualität vieler Städte und Gemeinden nachhaltig verbessert werden. Dazu können die Städte und Gemeinden neben der Steuerung der baulichen Entwicklung mit den Instrumenten des allgemeinen Städtebaurechts städtebauliche Sanierungsverfahren durchführen. Diese beziehen sich stets auf ein bestimmtes, von der Kommune abzugrenzendes Gebiet, das bisher mit städtebaulichen Missständen behaftet war und das in einem zügigen Prozess durch ein Bündel von Einzelmaßnahmen verbessert werden soll.

Finanzierung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen
Zur Deckung der Kosten für die Durchführung der städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen stellen Bund und Länder Städtebauförderungsmittel zur Verfügung. Zur Finanzierung der Sanierungskosten werden nach den Vorschriften des BauGB im umfassenden Sanierungsverfahren von den Grundstückseigentümern Ausgleichsbeträge erhoben.

Viele der von den verantwortlichen Akteuren im Rahmen der Vorbereitungs- oder Durchführungsaufgaben zu treffenden Entscheidungen haben erhebliche rechtliche und finanzielle Auswirkungen, die sich aufgrund ihrer Komplexität zumeist erst nach Abschluss der Sanierungsmaßnahme und bei der Erhebung der Ausgleichsbeträge in ihrer Tragweite erschließen. Auch die Grundstückseigentümer stehen vor vielen Fragen, die sie gerne beantwortet haben möchten. Zudem ist die Erhebung von Ausgleichsbeträgen in Sanierungsgebieten für viele Gemeinden und Städte mit zahlreichen Fragen und rechtlichen Unsicherheiten verbunden. Als zentrale und verpflichtende Aufgabe bei der städtebaulichen Sanierung im umfassenden Sanierungsverfahren setzt die Ausgleichsbetragserhebung sichere Kenntnisse der aktuellen sachlichen und rechtlichen Rahmenbedingungen und des verfahrenstechnischen Ablaufs voraus. Aber es gibt, auch unabhängig von dem finanziellen Beitrag der Grundstückseigentümer, viele Gesichtspunkte, um ein Sanierungsverfahren rechtlich abgesichert und erfolgreich zu gestalten. Dazu gehört auch ein Zusammen wirken der Bürger der Gemeinde, der Politik und der Verwaltung. Auch diesen Punkten trägt das Handbuch Rechnung. In prägnanter, klarer und verständlicher Form werden die verschiedenen miteinander in Zusammenhang stehenden Themenkomplexe behandelt. Dabei steht die praxisgerechte Handhabung in der kommunalen und verwaltungsmäßigen Praxis im Vordergrund.

Die Besonderheit des Handbuchs ist die sorgfältige Verknüpfung der speziellen Rechtsvorschriften, der einschlägigen Rechtsprechung sowie über 100 praktische Bei spiele und Muster (z.B. städtebauliche Verträge, Erhebungs-, Genehmigungs-, Versagungsbescheide, Satzungen, Allgemeinverfügungen, Bescheinigungen, Formulare, Verwaltungsvorlagen Kaufverträge etc.). Es vermittelt das vertiefende Grundgerüst für einen weit sichtigen Umgang in all seinen besonderen Zusammenhängen, setzt keine juristischen Spezialkenntnisse voraus und ist damit ein unerlässliches Werkzeug für die Praxis. Berücksichtigt wurden dabei alle Änderungen des BauGB, wie etwa die "Klimaschutznovelle" sowie die "Innenentwicklungsnovelle".