Kurzbeschreibung

Reihe: Brennpunkt Politik

Die Macht des Bundesverfassungsgerichts veranlasst manche Beobachter dazu, von der "Karlsruher Republik" zu sprechen. Man mag dies für übertrieben halten & es macht jedoch deutlich, dass das Gericht in Karlsruhe eine wichtige politische Rolle spielt. Wird dies anerkannt, rückt das Verfassungsgericht in das Zentrum politikwissenschaftlichen Interesses. Dabei sind vor allem vier Aspekte von Relevanz: Wie konnte das Gericht so mächtig werden und an welchen historischen Vorbildern konnte es sich dabei orientieren? Wie ist die Karlsruher Institution als Gericht und Verfassungsorgan organisiert und wie behauptet es sich gegen die innerstaatliche Konkurrenz aus Politik und "gewöhnlicher" Gerichtsbarkeit? Welche Funktionen übt das BVerfG aus und wie beeinflussen diese das Verhalten politischer Akteure? Und schließlich: Welche Probleme sind mit einer derart machtvollen Verfassungsgerichtsbarkeit vor dem Hintergrund der europäischen Integration verbunden?