Kurzbeschreibung

Reihe: Information und Recht. Band: 82

Wie definiert sich Verwaltungsermessen im Recht der Europäischen Union und weshalb erschliesst sich dieses den Beteiligten häufig nicht ohne Weiteres? Weshalb kommt dem Verwaltungsermessen für die Anwendung des europäischen Kartellrechts eine übergeordnete und für die Anwendung des Gemeinschaftsmarkenrechts kaum Bedeutung zu?

Der Fokus der Abhandlung richtet sich zunächst auf Grundsatzfragen. Diese umfassen neben der Ausgestaltung und den Funktionen des im Recht der Europäischen Union noch wenig erforschten Verwaltungsermessens, das Verhältnis desselben zur Rechtssicherheit und die Bedeutung der Auslegung sowie das Vorgehen bei der Umsetzung von Verwaltungsermessen in der Praxis. Unter Einbeziehung der Rechtsprechung des Gerichtshofs und der EU-Rechtsordnung in ihrer Gesamtheit wird ein Vorgehensschema entwickelt, anhand dessen sich Verwaltungsermessen transparent und für die Beteiligten nachvollziehbar anwenden und umsetzen lässt.

Anschliessend erfolgt eine Veranschaulichung und Vertiefung der gewonnenen Erkenntnisse anhand des europäischen Kartell- und Gemeinschaftsmarkenrechts. Dabei zeigt sich, welche Rolle dem Verwaltungsermessen im Kartellrecht zukommt und weshalb sich diese von jener im Gemeinschaftsmarkenrecht erheblich unterscheidet. Die Untersuchung beleuchtet weiter die Auswirkungen, die sich bei der Anwendung und Umsetzung von Verwaltungsermessen für die Kommission und das europäische Markenamt sowie die von der Rechtsanwendung betroffenen Unternehmen ergeben. Eine umfangreiche englische Zusammenfassung rundet die Arbeit ab.