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Schima, Bernhard
Das Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH
Änderung der Verfahrensordnung, Berücksichtigung des Vertrages von Nizza, Muster für Vorlagen und Schriftsätze
C.H. Beck
978-3-406-66291-1
3. Aufl. 2015 / 258 S.
Handbuch

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Kurzbeschreibung

Reihe: Kooperationswerke Beck - Manz

Der weitaus größte Teil des Unionsrechts wird durch die Mitgliedstaaten vollzogen und unterliegt damit der Kontrolle durch die nationalen Gerichte. Mit zunehmender Durchdringung der verschiedensten Rechtsbereiche durch das Unionsrecht steigt das Bedürfnis des Einzelnen nach Schutz seiner unionsrechtlich eingeräumten Rechte durch diese Gerichte. Wichtigstes Mittel dazu ist das Vorabentscheidungsverfahren. Die Kenntnis des richtigen Gebrauchs dieser Verfahrensart ist für den Praktiker in der Europäischen Union unerlässlich.

Die dritte Auflage berücksichtigt insbesondere folgende wichtige Neuerungen:
- Änderungen durch den Vertrag von Lissabon
- Neufassung der Verfahrensordnung
- Einführung eines Eilvorlageverfahrens vor dem EuGH
- Viele wesentliche neue Entscheidungen des EuGH, insb zur Zulässigkeit von Vorlagen
- Wichtige Entwicklungen im nationalen Recht, etwa die Einführung einer zweistufigen Verwaltungsgerichtsbarkeit in Österreich oder die neuere Rsp des deutschen BVerfG zur Verletzung der Vorlagepflicht