Kurzbeschreibung

Anlässlich der Scheidung von Landwirtsehen ist oft die Wertentwicklung des landwirtschaftlichen Betriebes strittig. Der weichende Ehepartner fordert im Rahmen des Zugewinnausgleichs seinen Teil für die in der Ehezeit geleistete Betriebsentwicklung. Dazu gehört auch die Rückführung von langfristigen Verbindlichkeiten. Die Altenteilsverpflichtung ist wie eine Verbindlichkeit zu behandeln. Sowohl für den landwirtschaftlichen Betrieb einschließlich des Wohnhauses als auch für das Altenteil müssen die Werte für das Anfangsvermögen zum Stichtag der Eheschließung und für das Endvermögen zum Stichtag des Scheidungsantrags festgestellt werden. Die Höhe der Verpflichtung nimmt mit zunehmendem Alter der Berechtigten ab. Hieraus entsteht, vergleichbar der Tilgung von Krediten, ein Zugewinn.

Im geschilderten Fall handelte es sich um einen auslaufenden landwirtschaftlichen Betrieb ohne Hofnachfolger. Der Ehemann hatte zu Beginn der Ehe den Betrieb von seinen Eltern gepachtet, die Hofübergabe fand erst während der Ehe statt. Die Ehefrau war außerhalb des Betriebs erwerbstätig. Im Hofübergabevertrag wurde für die Altenteiler ein umfangreiches Altenteilsrecht vereinbart. Nach der Scheidung war vor allem die Bewertung des Hofes zwischen den Beteiligten umstritten.