Kurzbeschreibung

Reihe: Neue Juristische Beiträge. Band: 88

Netzbetreiber verlangen vom Netzanschlusspetenten vor dem Anschluss an die Strom- und Gasnetze regelmäßig die Zahlung eines Baukostenzuschusses. Dieser Umstand verdient insofern besondere Beachtung, als das System der Netzentgelterhebung im Zuge der Marktliberalisierung in den vergangenen Jahren umfassend reformiert wurde. Während Baukostenzuschüsse ursprünglich als verursachungsgerechte Beteiligung der Anschlussnehmer an den Netzausbaukosten konzipiert waren, haben sie diese Funktion heute verloren. Die vollständige Refinanzierung der Netzinvestitionen erfolgt nunmehr über die nutzungsabhängigen Entgelte.
Um die fortlaufende Erhebung von Baukostenzuschüssen zu legitimieren, wird diesen nunmehr eine Lenkungswirkung zugeschrieben, ohne die kostspielige Netzüberdimensionierungen drohten.
Die Tragfähigkeit dieser Begründung, die Rechtmäßigkeit der Erhebungspraxis vor dem nationalen und europäischen Rechtsrahmen und mögliche Alternativen zu Baukostenzuschüssen sind Gegenstand dieser Arbeit.

Joseph Schwartz, geboren 1982, aufgewachsen in Bremen. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin arbeitete der Verfasser als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Kanzlei Linklaters LLP in Berlin. Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin.