Kurzbeschreibung

Reihe: Europäisches und Internationales Recht. Band: 82

Nach jahrelangen Diskussionen um die Reichweite der Gemeinsamen Handelspolitik wurde der Europäischen Union mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 eine explizite, ausschließliche Kompetenz für »ausländische Direktinvestitionen« übertragen (Art. 207 Abs. 1 S. 1 AEUV). Die Neuordnung der Kompetenzen im Bereich des Investitionsrechts bringt viele rechtliche Fragen mit sich, die in dieser Studie adressiert werden. Neben der Frage nach der Reichweite der ausdrücklichen Zuständigkeit wird analysiert, ob sich anderen Bestimmungen des AEUV Kompetenzen für die Regelung ausländischer Investitionen entnehmen lassen. Des Weiteren wird thematisiert, welche Auswirkungen die Kompetenzverschiebung auf die bestehenden mitgliedstaatlichen Investitionsschutzabkommen hat. Abschließend werden unter Berücksichtigung der Auffassung der EU-Organe Überlegungen zur künftigen Ausgestaltung des Investitionsschutzsystems auf europäischer Ebene angestellt.

Ramona Schmitt, Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Würzburg; Wissenschaftliche Mitarbeiterin und Doktorandin an der Universität St. Gallen (HSG); Rechtsreferendarin am Landgericht Landshut.