Kurzbeschreibung

Bibliotheken, Archive und Medienanstalten machen ihre analogen Bestände zunehmend im Internet zugänglich. Teilweise sind daran Unternehmen wie Google beteiligt, mit dem Ziel, die Medien auch selbst im Netz zu präsentieren. Altbestand, an dem Rechteinhaber wegen des Ablaufs der urheberrechtlichen Schutzfrist keine Verwertungsrechte mehr geltend machen können, dürfen dabei ohne Zustimmung der Schöpfer oder deren Rechtsnachfolger in digitale Form gebracht und öffentlich zugänglich gemacht werden. Rechtliche Hindernisse ergeben sich vorwiegend dort, wo die Frist der urheberrechtlichen Schutzrechte noch nicht abgelaufen ist oder wo nicht sicher vom Fristablauf ausgegangen werden kann, weil der Werkschöpfer oder dessen Todeszeitpunkt unbekannt ist.
Zur Auflösung dieser Hindernisse würden in verschiedenen Staaten Gesetze verabschiedet oder vorgeschlagen, die es erlauben, Werke ohne Zustimmung des Rechteinhabers zu digitalisieren und online zu nutzen, wenn nur zuvor sorgfältig nach ihm gesucht wurde. Diese Arbeit geht vorwiegend auf den im EU- Gesetzgebungsverfahren befindlichen Vorschlag der Kommission vom 15.5.2011 ein. Da er sich im "ordentlichen Gesetzgebungsverfahren" nach Art. 294 AEUV (ehemals Mitentscheidungsverfahren) befindet, ist die Zustimmung des Europäischen Parlaments und des Rates erforderlich. Am 1.3.2012 hat der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments Änderungsvorschläge angenommen, die er dem Plenum des Europäischen Parlaments zur Entscheidung vorlegen wird. Basis dieser Arbeit ist der Stand des unveränderten Kommissions-Vorschlags. An geeigneten Stellen wird auf die im Rechtsausschuss angenommenen Änderungsvorschläge hingewiesen. Neben dem Vorschlag der EU-Kommission liegen in Deutschland drei Initiativen von Bundestagsfraktionen zum Umgang mit verwaisten Werken vor. Diese Arbeit befasst sich daher auch mit den Umsetzungsmöglichkeiten einer einschlägigen Regelung nach deutschem Recht und ihren Wechselwirkungen mit bestehenden Schranken.