Kurzbeschreibung

Reihe: Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht. Band: 92

Kreatives Schaffen ist ohne Bezugnahme auf bereits existierendes Kulturgut nicht denkbar. Die Inspiration durch und die Auseinandersetzung mit fremden Werken muss möglich bleiben, wenn auf diesem Wege etwas Neues entsteht und die kulturelle Vielfalt gefördert wird. Dem Rechtsinstitut der freien Benutzung (§ 24 UrhG) liegt diese Wertung zugrunde.

Der Autor untersucht die Urteile des BGH in den Sachen "TV Total" und "Metall auf Metall" im Hinblick darauf, ob die Rechtsprechung § 24 UrhG verfassungskonform anwendet und den im Urheberrecht gebotenen Ausgleich der Interessen zwischen Künstlern der ersten und zweiten Generation anstrebt. Dabei werden insbesondere die Anforderungen an filmische Parodien und das im musikalischen Bereich weit verbreitete digitale Sampling konkretisiert.

Aus einer Kurzbetrachtung des britischen Urheberrechts, insbesondere der "Fair Dealing"-Ausnahmen, zieht der Verfasser Rückschlüsse für die Auslegung und Anwendung der Leistungsschutzrechte des Filmherstellers und des Tonträgerherstellers, die jeweils den Schutz wirtschaftlich-organisatorischer Leistungen bezwecken. Vor diesem Hintergrund befürwortet der Verfasser die Anwendung einer Eingriffsschwelle ("spürbare Beeinträchtigung") bei Beurteilen des Vorliegens eines Eingriffes in die Rechte aus § 85 UrhG sowie §§ 95, 94 UrhG.

Der Verfasser kommt zu dem Schluss, dass eine analoge Anwendung des § 24 UrhG auf die Übernahme von Vorlagen unter Leistungsschutz zu befürworten ist, aber ein ergänzendes Abgrenzungskriterium zur Anwendung kommen sollte: das Merkmal der Substitutionskonkurrenz.