Kurzbeschreibung

Reihe: Umweltrecht in Forschung und Praxis. Band: 55

Im Zusammenhang mit der Steuerung von Umweltbelangen in der Bebauungsplanung blieben viele Fragen bislang unbeantwortet: Ist die Umweltqualität eines Bebauungsplans ermittelbar? Welche Kriterien sind für eine Bewertung geeignet? Wie verlief die Entwicklung umweltbezogener Regelungen für die Bebauungsplanung im Baugesetzbuch? Und welche Wirkung haben diese Regelungen in der Planungspraxis? Die Untersuchung „Bewertung der Umweltqualität von Bebauungsplänen“ versucht anhand einer Längsschnittstudie Antworten auf diese und weitere Fragen zu Umweltbelangen im Kontext der vergangenen BauGB-Novellen zu geben.

In der Studie wird dabei zunächst die Entwicklung konkret umweltbezogener Regelungen für die Bebauungsplanung in den verschiedenen Fassungen des Baugesetzbuches analysiert.

In einem zweiten Schritt wird die Wirkung der vorgenannten bundesgesetzlichen Vorgaben auf die Praxis der Bauleitplanung anhand eines kommunalen Beispiels untersucht. Am Anfang steht hier die Entwicklung eines Schemas zur Bewertung der Umweltqualität eines Bebauungsplans. Im Ergebnis der Analyse der verschiedenen Umweltschutzgüter werden Kriterien identifiziert, die zur Beurteilung der Umweltqualität einer konkreten Planung geeignet erscheinen. Die Untersuchung der Grundgesamtheit aller 317 seit 1986 im Normalverfahren aufgestellten Bebauungspläne der Beispielkommune erfolgt anhand dieses Kriteriensatzes.

Im Ergebnis wird die Entwicklung der durchschnittlichen Umweltqualität der Bebauungspläne und ihrer gleitenden Dreijahresmittel graphisch dargestellt und interpretiert.

Die Berechnung und Visualisierung der gleitenden Dreijahresmittel führt in einem letzten Schritt zur Ermittlung von „Qualitätstrends“ bzw. „Qualitätsplateaus“, welche im Ergebnis Aussagen zur Wirkung der bundesgesetzlichen Regelungen in der planerischen Praxis ermöglichen.

In einer Gesamtbetrachtung der Untersuchungsergebnisse wird abschließend diskutiert, inwieweit die Neueinführung umweltbezogener Regelungen für die verbindliche Bauleitplanung durch den Bundesgesetzgeber in der Regel zu einer unmittelbaren Wirkung in der planerischen Praxis führt.