Kurzbeschreibung

Der praktische Zugang zum gemeinschaftsrechtlichen Umweltrecht

ist nicht einfach. In der Praxis wird das Umweltrecht der EU vielfach als eine ständig wachsende Ansammlung sehr disparater, teilweise diffuser Vorschriften wahrgenommen, die ihre „Fremdheitscharakter“ nicht verleugnen können. Längst überlagert und modifiziert das europäische Unionsrecht in ganz erheblichem Maße auch das innerstaatliche deutsche Bau- und Umweltrecht. Die genaue Kenntnis des europäischen Umweltrechts ist daher für die fehlerfreie Anwendung des nationalen Rechts unabdingbar. Das Handbuch erschließt die rechtliche Bedeutung, die den Bau- und Umweltrichtlinien der EU in der Alltagspraxis inzwischen zukommt. Es ebnet den Zugang zu der weit verzweigten Materie systematisch und zugleich in praxisnaher Weise.

Überblick zum Stand des Unionsrechts und seiner innerstaatlichen Wirkung

Das Handbuch stellt in zweiter Auflage die für das Bau- und Umweltrecht maßgeblichen EG/EU-Richtlinien übersichtlich zusammen. Die zweite Auflage stellt eine grundlegende Überarbeitung dar. Sie ist veranlasst durch die unverändert dynamische Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und durch das geänderte Unionsrechts des Lissaboner Vertrages (EUV und AEUV). Ausgewählt wurden 12 Richtlinien. Ergänzung findet dies in dem zentralen Arhus-Abkommen. Eingeleitet wird die Textauswahl durch einen eingehenden Abriss des Richtlinienrechtes der EU und seiner allgemeinen Handhabung sowohl im Unionsrecht als auch im deutschen Recht. Hierbei wird besonders die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und der deutschen Gerichte berücksichtigt. Daran schließt sich eine Kommentierung der ausgewählten Richtlinien an. Dieser Teil dient der sicheren Orientierung. Im Einzelnen wird der inhaltliche Kern der Richtlinien erläutert, über den Stand ihrer Umsetzung berichtet und schließlich auf wichtige Problemstellungen aufmerksam gemacht. Der Bericht wird jeweils durch ausführliche Hinweise auf den Stand der europäischen und nationalen Rechtsprechung abgerundet. Die Handreichung enthält ferner ein ausführliches Schrifttumsverzeichnis, das für die aufgenommenen EG/EU-Richtlinien die breit entstandene Aufsatzliteratur zum Zweck erforderlicher Problemvertiefung erschließt. Die 2. Auflage bildet den Stand der Rechtsprechung im Wesentlichen bis Frühjahr 2011 ab.


Aus dem Inhalt:

I. Einführung in das europäische Richtlinienrecht
- Umweltpolitische Grundlagen der EU - Der europäische Integrationsprozess
- Rechtsquellen des EU-Umweltrechts
- Erlass einer Richtlinie im Umweltschutzrecht der EU
- Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht(Umweltrecht)
- Rangverhältnis Unionsrecht und nationales Recht
- Vollzug des Richtlinienrechts
- Rechtsfolgen fehlender (verspäteter) oder mangelhafter Umsetzung
- Gerichtliche Verfahren - Prozessrecht
Anhang: Nachweise von EU-Rechtstexten und Entscheidungen des EuGH

II. Texte ausgewählter EG-Richtlinien
- Umweltverträglichkeit-RL RL85/337/EWG
- Änderungs-RL zur UVP RL 97/11/EG
- Plan-UP-RL RL 2001/42/EG
- Arhus-Konvention Übereinkommen
- Umweltinformations-RL RL 2003/4/EG
- Öffentlichkeits-RL RL 2003/35/EG
o Vogelschutz-RL RL 2009/147/EG
(RL 79/409/EWG)
- Fauna-Flora-Habitat-RL RL 92/43/EWG
- Seveso II-RL RL96/82/EG
- Umgebungslärm-RL RL 2002/49/EG
- Luftqualitäts-RL RL 2008/50/EG
(RL 96/62/EG)
- Luftschadstoffe- RL 2001/81/EG
Höchstmengen-RL
- Arsen-RL RL 2004/107/EG

III. Erläuterung zu den Richtlinieninhalten und deren Umsetzung

IV. Auswahlbibliographie - Fachschrifttum (Stand April 2011)