Kurzbeschreibung

Reihe: Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht. Band: 82

Das Gleichgewicht zwischen wirtschaftlicher Freiheit und Schutz durch monopolartige Privilegien wird im Recht des geistigen Eigentums nach wie vor gesucht. Die vorliegende Untersuchung geht auf die Termini „Erschöpfung“ und „Lizenzvertrag“ sowie deren Verhältnis zueinander ein. Erörtert wird die (auch in der Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Copad/Dior behandelte) Frage, welche Auswirkungen verschiedene Verletzungen eines Lizenzvertrags auf die Erschöpfung des Schutzrechts haben können. Der Zusammenhang hierzwischen scheint bei der aktuellen Anwendung von Grundsätzen des Lizenzrechts auf die Erschöpfung verloren gegangen zu sein. Diese Untersuchung stellt diesem Befund eine ganzheitliche Betrachtung entgegen.