Kurzbeschreibung

Reihe: Heymanns Rechtspraxis

In Patentverletzungsprozessen ist die Frage, welche Informationsansprüche Rechteinhaber wie auch Patentverletzer haben, von großer Bedeutung. Um Ihre Strategie im Patentverletzungsprozess zum größtmöglichen Erfolg zu führen, beantworten die Autoren diese überaus wichtige Frage aus patentrechtsdogmatischer, kartellrechtlicher und verfassungsrechtlicher Perspektive.

Sie erläutern die Grundlagen des Geheimnisschutzes, des Auskunftsanspruchs, des Verhältnismäßigkeitsvorbehalts, die Rechtsprechung zum patentrechtlichen Auskunftsanspruch und zum Auskunftsanspruch außerhalb des PatG. Sie grenzen den Auskunftsanspruch von der Ausforschung ab, sie erörtern prozessuale Problemfelder, den Geheimnisschutz durch die Verhältnismäßigkeitsprüfung in § 140 b PatG(2008) und den Einwand der Kartellrechtswidrigkeit als notwendigen Prüfungspunkt im Rahmen der Verhältnismäßigkeit.

Das Buch orientiert sich an den praktischen Bedürfnissen des Nutzers und wendet sich an alle im Patentbereich tätige Rechtsanwälte, Patentanwälte und Mitarbeiter in Industriepatentabteilungen, Justiz und Wissenschaft.