Kurzbeschreibung

Reihe: RWS-Skript. Band: 366

Das Skript untersucht die Frage, ob Auszahlungen, die die Betreibergesellschaft des Schneeballsystems an (gutgläubige) Kunden leistete, zurückgefordert werden können, wenn die Betreibergesellschaft in Insolvenz gefallen ist.

Inhalt:
- Das Schneeballsystem der Phoenix Kapitaldienst GmbH
- Rechtsgrundlage der Auszahlungen
- Bedeutung des Kontos, welches die Betreibergesellschaft für jeden Kunden führte
- Auszahlungen, die ohne Rechtsgrund erfolgten: Ungerechtfertigte Bereicherung des Kunden
- Ausschluss des Bereicherungsanspruchs gegen den Kunden durch § 814 BGB
- Anfechtbarkeit wegen Unentgeltlichkeit (§ 4 AnfG, § 134 InsO)
- Anfechtbarer Rechtsakt: Der Verlust des Bereicherungsanspruchs der Betreibergesellschaft gegen den Kunden
- Anfechtbarkeit von Auszahlungen, die im Rechtsgrund geleistet wurden, wegen Gläubigerfehlverhaltens (§§ 130, 131 InsO)
- Aufrechnungsrecht des Kunden (§ 387 BGB)
- Aufrechnungsverbote des Insolvenzrechts (§ 96 InsO).

Autor
Prof. Dr. Peter von Wilmowsky, LL.M. (Berkeley), ist Hochschullehrer für Zivilrecht, Insolvenzrecht, europäisches und internationales Wirtschaftsrecht an der Universität Frankfurt am Main. Seine wissenschaftliche Arbeit ist den Regelungsfunktionen (und -grenzen) des Insolvenzrechts und den Folgerungen, die sich hieraus für die Dogmatik des Insolvenzrechts ziehen lassen, gewidmet. Das RWS-Skript über die "Schneeballsysteme" geht aus einem Gutachten hervor, das er für das Östliche Oberlandesgericht Dänemarks (in Kopenhagen) erstellt hat.