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Hoerner, Jasper von
Die Formulierungsfreiheit des Stifters als Ausfluss seiner Privatautonomie
Kovac, J.
978-3-8300-4983-8
1. Aufl. 2010 / 218 S.
Monographie/Dissertation

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Kurzbeschreibung

Reihe: Studien zur Rechtswissenschaft. Band: 247

Der Autor erörtert den in der Praxis leider sehr häufig auftretenden Zwiespalt zwischen Stifter und Behörde hinsichtlich der Formulierung des Stiftungsgeschäfts. Vor allem im Bereich der Formulierung von Stiftungssatzungen kommt es nicht immer zu dem gewünscht reibungslosen Ablauf bei der Anerkennung einer Stiftung. Wiederholt haben Anerkennungsbehörden einen Anerkennungsantrag zurückgewiesen, weil sich der Stifter mit seinen Formulierungen nicht an den Wortlaut einzelner Musterformulierungen des Stiftungsgeschäfts oder einer Mustersatzung gehalten hat. Auch Finanzbehörden weisen immer wieder Anträge auf Anerkennung der Gemeinnützigkeit einer Stiftung zurück, da die Stiftungssatzung nicht mit den Formulierungen aus der Abgabenordnung oder der von den Finanzämtern erstellten Mustersatzungen übereinstimmen. Gegenüber dem Stiftungswilligen wird dabei in der Regel sogar der Eindruck erweckt, dass eine Anerkennung der Stiftung oder die Zuerkennung der Gemeinnützigkeit nicht erfolgen würde, sollte er sich mit seinen Formulierungen nicht exakt an die Vorgaben von Behördenseite halten.