Details

Basty, Susanne
Die sachliche Erledigung der Verfassungsbeschwerde
Zur Überprüfung erledigter Grundrechtseingriffe im Verfassungsbeschwerdeverfahren und durch die Fachgerichtsbarkeit
Kovac, J.
978-3-8300-4940-1
1. Aufl. 2010 / 382 S.
Monographie/Dissertation

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Kurzbeschreibung

Reihe: Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht. Band: 3

Die Verfassungsbeschwerde dient spätestens seit der letzten Änderung des Annahmeverfahrens im Jahr 1993 nicht mehr vorwiegend dem Individualgrundrechtsschutz. Sie wird immer mehr zu einem Instrument des allgemeinen Grundrechtsschutzes. Diese Funktionsverschiebung wirkt sich erheblich sowohl auf die Rücknahmefähigkeit als auch die Erledigung von Verfassungsbeschwerden aus. Rechtsprechung und Literatur haben dies größtenteils noch nicht vollständig nachvollzogen. Das Buch befasst sich ausführlich mit der Problematik der sachlichen Erledigung von Verfassungsbeschwerden. Einerseits wird die Senatsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in Erledigungssachen umfassend dargestellt und ausgewertet. Andererseits wird ein eigenständiges, schlüssiges und praxistaugliches Konzept zur Behandlung von Erledigungsfällen aller Art entwickelt.