Kurzbeschreibung

Reihe: Forum Arbeits- und Sozialrecht. Band: 32

Die Frage nach Einführung und Inhaltskontrolle von Ethikrichtlinien ist ein arbeitsrechtliches Querschnittsproblem, das viele Bereiche dieses Rechtsgebietes berührt. Die Untersuchung gliedert sich deswegen in vier Teile: Teil A ist den Grundlagen gewidmet. Hier werden zunächst Begriff, Ursprünge und die Entwicklung der Ethikrichtlinie dargestellt ( 3) und die Motive aufgezeigt, die den Arbeitgeber zu einer Einführung von Ethikrichtlinien bewegen ( 4). Es folgt eine Analyse der typischen Regelungsinhalte gängiger Ethikrichtlinien ( 5). Teil B beschäftigt sich mit den rechtlichen Gestaltungsinstrumenten, die das Arbeitsrecht zu einer verbindlichen Einführung von Ethikrichtlinien in das Arbeitsverhältnis bereithält. Zu diesem Zwecke werden die Möglichkeiten einer einseitigen ( 6) und einer vertraglichen Einführung ( 7), einer Einführung im Rahmen der Betriebsverfassung ( 8) und schließlich die Möglichkeiten einer tarifvertraglichen Einführung ( 9) aufgezeigt. Teil C widmet sich den jeweiligen inhaltlichen Grenzen der zur Verfügung stehenden Einführungsinstrumente. Ausgangspunkte sind die bei einer Einführung von Ethikrichtlinien zugrunde liegende Interessenlage der beteiligten Parteien ( 11) sowie die Berücksichtigung der betroffenen Grundrechte ( 12). Danach folgt eine ausführliche Betrachtung der im Rahmen einer Einführung von Ethikrichtlinien vorzunehmenden AGB-Kontrolle ( 13). Es schließen sich Ausführungen zu den Grundsätzen einer Inhaltskontrolle von Ethikrichtlinien bei der Einführung durch Betriebsvereinbarung ( 14), Direktionsrecht und Änderungskündigung ( 15) sowie durch Tarifvertrag ( 16) an. Teil D geht der Frage nach einem Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates bei der Einführung von Ethikrichtlinien nach ( 17). In Teil E schließlich werden die gewonnenen Erkenntnisse über Einführung und Inhaltskontrolle von Ethikrichtlinien einer zusammenfassenden Würdigung zugeführt. 01 Alexander Willemsen studierte Rechtswissenschaft und promoviert 2008 an der Universität zu Köln.