Kurzbeschreibung

Reihe: Rechtsgeschichtliche Studien. Band: 27

Die Polizei muss sich bei Eingriffen in Rechte eines Privaten innerhalb des ihr durch die Gesetze vorgegebenen Rahmens bewegen. Diesen gesetzlichen Rahmen stellen heute die Polizeigesetze der Länder dar. Zu den Regelungen, die den Befugnisbereich der Polizei einschränken, gehört neben dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der gesetzmäßigen Ausübung des Ermessens und der Einhaltung der tatbestandlichen Voraussetzungen der jeweiligen Ermächtigungsgrundlage die korrekte Auswahl des Polizeipflichtigen. Hinter dem Gesetz steht dabei eine prinzipielle Erwägung, die auch bei seiner Anwendung relevant wird. Diese Erwägung ist die Frage nach der Legitimation der Heranziehung als Störer. Das Werk beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit der Zeit vor dem Inkrafttreten des Preußischen Polizeiverwaltungsgesetzes von 1931. Bis zu diesem Zeitpunkt nämlich gab es in Deutschland keine gesetzliche Regelung der Polizeipflichtigkeit. Trotzdem musste die Polizei auch damals zur Gefahrenabwehr Personen heranziehen, womit sich die Frage stellt, wer in einer konkreten Situation als Polizeipflichtiger galt.