Kurzbeschreibung

Reihe: Heymanns Einführungen zum Gewerblichen Rechtsschutz

Mit dem Werk erhält der Praktiker eine Übersicht über das europäische Patentsystem. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt dabei auf der Erläuterung der verschiedenen Stufen des Erteilungs- und Beschwerdeverfahrens.

Aus dem Inhalt:
Das europäische Patentsystem
Die Europäische Patentorganisation
Patentierbarkeit
Die Neuheit der Erfindung
Erfinderische Tätigkeit
Anmeldetag und Priorität
Voraussetzungen einer europäischen Patentanmeldung
Änderung einer europäischen Patentanmeldung und eines europäischen Patents
Recht auf ein europäisches Patent, Übertragung, Registrierung von Lizenzen
Das Europäische Patentregister und Patentinformation
Verfahren vor dem EPA
Sprachenregelung und Übersetzungen
PCT und Euro-PCT-Anmeldungen
Rechte aus dem europäischen Patent.