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Gössl, Ernst / Reif, Karl
Kommunalabgabengesetz (KAG) für Baden-Württemberg
Kommunal- und Schul-Verlag
978-3-88061-533-5

Kommentar

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Kurzbeschreibung

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Mit dem Gesetz zur Neuregelung des kommunalen Abgabenrechts hat der Landesgesetzgeber das Erschließungsbeitragsrecht landesgesetzlich geregelt und in das Kommunalabgabengesetz integriert, in dem nun alle wichtigen kommunalabgabenrechtlichen Regelungen zusammengeführt sind. Dabei wurden vor allem die Regelungen über Anschluss- und Erschließungsbeiträge einander angeglichen und vereinheitlicht.

Mit dieser Rechtsänderung erhält der erweiterte Kommentar als neuen Schwerpunkt eine Darstellung des neuen landesspezifischen Erschließungsbeitragsrechts.
Die Kommentierung baut auf der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zum Kommunalabgabenrecht auf, bezieht aber auch die Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte anderer Bundesländer ein, soweit die dortige Rechtslage mit der in Baden-Württemberg vergleichbar ist.

Als stets aktuelle, kompetente und zuverlässige Orientierungs- und Arbeitshilfe informiert das übersichtliche Erläuterungswerk insbesondere sämtliche: Gemeinde-, Stadt- und Kreisverwaltungen, Zweckverbände und kommunalen Unternehmen, kommunalen Mandatsträger, kommunalen Dienstleister, Verwaltungsgerichte und Fachanwälte sowie sonstigen rechtsberatenden Personen.

Die Autoren des Kommentars, Ernst Gössl und Karl Reif, als zuständige Referenten beim Gemeindetag Baden-Württemberg seit Jahren mit dem Kommunalabgaben- bzw. Erschließungsbeitragsrecht befasst, zeichnen für die vom Gemeindetag Baden-Württemberg herausgegebenen (Beitrags- und Gebühren-)Satzungsmuster verantwortlich. Als ständige Dozenten an der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie und der Verwaltungsschule des Gemeindetags sowie als Autoren weiterer Fachliteratur auf dem Gebiet des Kommunalabgabenrechts haben sich die Verfasser als versierte Kenner dieser ebenso bedeutsamen wie schwierigen und komplexen Materie einen Namen gemacht.