Details

Schlaich, Klaus / Korioth, Stefan
Das Bundesverfassungsgericht
Stellung, Verfahren, Entscheidungen
C.H. Beck
978-3-406-77866-7
12. Aufl. 2021 / 482 S.
Lehrbuch

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Kurzbeschreibung

Reihe: Kurzlehrbücher für das Juristische Studium

Das Werk bietet eine umfassende Darstellung des Verfassungsprozessrechts, prägnant und leicht verständlich formuliert. Es behandelt die unterschiedlichen Verfahrensarten beim Bundesverfassungsgericht, seine Organisation und Arbeitsweise sowie die Verfahrensgrundsätze.

Besonders beleuchtet werden die Entwicklung der Verfahrensarten, ihre Bedeutung in der Staatspraxis sowie der enge Zusammenhang von Verfassungsprozessrecht und materiellem Verfassungsrecht.

Außerhalb des engeren Prozessrechts behandelt das Werk Fragen, die für die Wirkungsweise verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung von zentraler Bedeutung sind:

- Normenkontrolle
- Überprüfungsumfang der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung
- Entscheidungsformen des Gerichts
- Stellung des Bundesverfassungsgerichts im Gefüge der Staatsfunktion

Mit der Neuauflage ist vor dem Hintergrund des Eilrechtsschutzes durch das Bundesverfassungsgericht während der Covid19-Epidemie insbesondere der Abschnitt über den einstweiligen Rechtsschutz grundlegend überarbeitet worden.
Wesentlich ist des Weiteren die Neujustierung des Verhältnisses zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof, zu der die PSPP-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts erstmals die "Ultra-Vires-Kontrolle" aktiviert hat.