Kurzbeschreibung

Gold wert für Praktiker.

Das umfassende Werk behandelt das gesamte praxisrelevante Patentrecht und bietet eine fundierte Auseinandersetzung mit den internationalen, europäischen und deutschen materiellrechtlichen und prozessualen Grundlagen. Die aktuellen Brennpunkte in Rechtsprechung und Literatur werden klar und umfassend dargestellt.

Die Rechtsprechung
des Bundesgerichtshofs und die Entscheidungen des Bundespatentgerichts und der Instanzgerichte sowie der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts sind eingehend berücksichtigt.

Auf aktuellstem Stand
- Patentierungsvoraussetzungen
- Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren
- Münchner Verfahren
- Äquivalenz und mittelbare Patentverletzung
- FRAND
- SPC
- Patentbewertung
- Portfoliomanagement
- Mediation

Das Werk behandelt das gesamte praxisrelevante Patentrecht, so wie es in Deutschland zur Anwendung kommt. Es beinhaltet eine fundierte Auseinandersetzung mit den internationalen, europäischen und deutschen materiell-rechtlichen und prozessualen Grundlagen ebenso wie eine klare und umfassende Darstellung der aktuellen Brennpunkte in Rechtsprechung und Literatur. Das Werk bietet einen detaillierten und durch umfassende Rechtsprechungs- und Literaturnachweise belegten Einblick in das Anmelde- und Einspruchsverfahren, das Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren sowie Maßnahmen zur Beweissicherung und Beschlagnahme von Gütern. Die Besonderheiten des Gebrauchsmusterrechts, des ergänzenden Schutzzertifikats und der biologischen Erfindungen werden ebenfalls umfassend dargestellt.
Die Inhalte haben nicht nur hohen wissenschaftlichen Anspruch und stellen den Meinungsstand zum Patentrecht präzise dar, sondern sind zudem für den Praktiker unmittelbar verwertbar. Wer sich einen fundierten Überblick über das Patentrecht verschaffen will, wird von dem Werk ebenso profitieren wie derjenige, der eine Antwort auf spezifische patentrechtliche Fragen sucht. Das Werk eignet sich gleichfalls als Ausgangspunkt für die weitere wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem deutschen, europäischen und internationalen Patentrecht

Inhalt
- Einführung
- die Erfindung und ihre Schutzfähigkeit (Erfindungsbegriff, Technizität, Neuheit, erfinderische Tätigkeit, Ausführbarkeit)
- Inhaberschaft, insb. Mehrheit von Inhabern
- das Patent als Gegenstand des Rechtsverkehrs
- Erteilung und Wegfall von Patenten (europäisches und deutsches Erteilungsverfahren, Einspruchsverfahren, Einspruchsbeschwerde, Nichtigkeitsverfahren)
- Auslegung und Schutzbereich von Patenten
- Besonderheiten chemischer und biotechnologischer Erfindungen
- Patentbenutzung (unmittelbare Benutzung, mittelbare Benutzung, Verantwortlichkeit)
- Einwendungen
- die Rechtsfolgen der Patentverletzung
- die Patentstreitsache
- sonstige Verfahren und Ansprüche in Patentsachen (Zollbeschlagnahme, Patentstrafrecht, UWG)
- Gebrauchsmusterrecht
- das ergänzende Schutzzertifikat

In der Neuauflage dieses umfassenden Handbuchs erläutert ein Team ausgewiesener Experten das gesamte in Deutschland geltende Patentrecht. Schwerpunkte sind die Anwendung des Patentrechts in der Rechtsprechung sowie die wissenschaftliche Aufarbeitung. Das Handbuch ordnet das gesamte Patentrecht in einen systematischen Rahmen ein. Abgerundet wird die Darstellung durch die wissenschaftlich bislang nur wenig beleuchteten Themen der Patentbewertung, des Patentmanagements und der Mediation in Patentsachen. Die Neuauflage gliedert den Stoff noch systematischer, vertieft die Darstellung an vielen Stellen maßgeblich und geht insbesondere auf neuere Entwicklungen zu zentralen Themen ein, wie etwa die Technizität von Merkmalen bei computerimplementierten Erfindungen, Verwendungsansprüche und zweckgebundene Stoffansprüche, die Reichweite des Unterlassungsanspruchs, Schadenersatz in der Verletzerkette, neue Entwicklungen des Münchener Verfahrens etc.