Details

Rosin, Nicolai
Öffentliches Baunachbarrecht
Drittschutz im Bauplanungs-, Bauordnungs- und Immissionsschutzrecht
vhw
978-3-87941-971-5
1. Aufl. 2017 / 370 S.
Handbuch

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Kurzbeschreibung

Drittschutz im Bauplanungs-, Bauordnungs- und Immissionsschutzrecht

Der öffentlich-rechtliche Nachbarschutz ist stark von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und der Oberverwaltungsgerichte geprägt. Diese sind es, die letztendlich entscheiden, welche Vorschriften des Bauplanungs-, Bauordnungs- und Immissionsschutzrechts Drittschutz vermitteln und somit Abwehransprüche des Nachbarn begründen. Ausgehend von einer methodischen Eingrenzung wird in dem Werk - in Abgrenzung zum privaten Nachbarrecht - der öffentlich-rechtliche Nachbarschutz im baurechtlichen Bereich erläutert.
Zum Inhalt:

Nach einem einleitenden Teil, in dem die Entwicklung des bauplanungsrechtlichen Nachbarschutzes dargestellt wird (1. Teil), werden der Begriff des Nachbarn (Dritter) und die Abgrenzung von öffentlichem und zivilem Baunachbarrecht erläutert (2. Teil). In den drei Kernteilen wird der Nachbarschutz im Bauplanungsrecht im Einzelnen dargestellt (3. Teil).

Entlang von drei Prüfungsschritten werden typische Fallkonstellationen in Bebauungsplangebieten anhand der jeweiligen Gebietstypen der BauNVO und die Frage der Gebietsunverträglichkeit im Rahmen der Vorprüfung des ungeschriebenen Tatbestandsmerkmals der Gebietsverträglichkeit durchdekliniert. Dabei wird auch skizziert, ob ein Widerspruch zur Eigenart des Baugebiets besteht sowie die Frage der unzumutbaren Belästigungen oder Störungen erläutert - so z. B. der Nachbarschutz aus dem Gebot der Rücksichtnahme im Abweichungsrecht. Weiter wird der Nachbarschutz im unbeplanten Innenbereich und im Außenbereich behandelt.

Im 4. Teil werden nachbarschützende Vorschriften des Bauordnungsrechts erläutert und der Nachbaranspruch auf bauordnungsrechtliches Einschreiten behandelt, insbesondere die Frage, ob und wann ein Anspruch auf ein behördliches Einschreiten besteht.

Im 5. Teil wird der Nachbarschutz im Bereich des Immissionsschutzrechts dargestellt mit Schwerpunktbildung zum Thema Lärm und Geruch.

Der 6. Teil ist dem Verzicht und der Verwirkung von Nachbarrechten mit den in der Praxis besonders wichtigen Aspekten des Zeit- und Umstandsmoments gewidmet.

Im 7. Teil wird der Rechtsschutz des Nachbarn prozessual aufgegriffen mit dem Schwerpunkt des vorläufigen Rechtsschutzes und den jeweiligen prozessualen Besonderheiten.

Der 8. Teil bietet eine Übersicht aus der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und der Obergerichte in Leitsätzen.