Details

Heinze, Christian / McGuire, Mary-Rose / Osterrieth, Christian (Hrsg.)
Einheitspatentrecht
Kommentar zur Verordnung (EU) 1257/2012 (EPatVO), zum Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ) und zur Verfahrensordnung des Einheitlichen Patentgerichts (EPGÜVerfO) mit Nebenvorschriften
C.H. Beck
978-3-406-69361-8
1. Aufl. 2024 / ca. 700 S.
Kommentar

Termin: August 2024

158,00 €

inkl. MwSt.
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Kurzbeschreibung

Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher

Bisher angekündigt unter: Europäisches Patentrecht.


Dieser kompakte neue Kommentar behandelt zentrale Rechtsakte des neuen, je nach Fortgang des Ratifikationsverfahrens noch 2018 in Kraft tretenden EU-Einheitspatentsystems, nämlich:
- die Verordnung über das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (VO [EU] Nr. 1257/2012 über die Umsetzung der Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes)
- das Abkommen zur Schaffung eines Einheitlichen Patentgerichts für Europäische Patente und Europäische Einheitspatente
- die Verfahrensordnung des Gerichts ("Rules of Procedure") in der deutschen Übersetzung

Die Kommentierung eignet sich für einen breiten Anwenderkreis und gibt Sicherheit bei der Anwendung des neuen Gerichtssystems. Die Verfahrensordnung, die von unterschiedlichen europäischen Rechtstraditionen beeinflusst wurde, ist in besonderem Maße erläuterungsbedürftig und wird demgemäß eingehend und mit vergleichendem Blick auf das EPÜ und das nationale Verfahrensrecht behandelt.