Details

Mes, Peter
Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz. PatG, GebrMG
Kommentar
Beck, C.H.
978-3-406-67644-4
4. Aufl. 2015 / 1640 S.
Kommentar

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Kurzbeschreibung

Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher

Das Patentgesetz und das Gebrauchsmustergesetz stehen im Mittelpunkt des Gewerblichen Rechtsschutzes und sind von großer Bedeutung für alle Patentanwälte, mit Patentstreitigkeiten befassten Rechtsanwälte sowie Unternehmen, die ihre Erfindungen schützen wollen oder gegen Schutzanmaßungen Dritter vorgehen müssen.

Der Praxiskommentar verbindet das Patentrecht mit dem eng verwandten Gebrauchsmusterrecht. Vorrangiger Bezugspunkt der Erläuterungen ist die Rechtsprechung sowohl der Instanzgerichte, des BPatG und des BGH als auch der Beschwerdekammern des Deutschen Patent- und Markenamtes und des Europäischen Patentamts. Eine Stärke des Kommentars ist, dass auch das Marken- und Geschmacksmusterrecht, das Recht des unlauteren Wettbewerbs und das Urheberrecht in die Erläuterungen einbezogen sind.

Die Neuauflage berücksichtigt u.a.
- das Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes vom 19. Oktober 2013 (PatNovG)
- das Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts vom 13. August 2013
- das Gesetz zur Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachung zum Ausstellungsschutz vom 10. Oktober 2013
- die VO (EU) 316/2014 der Kommission vom 21. März 2014 über die Anwendung von Art. 101 Abs. 3 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf Gruppen von Technologietransfer-Vereinbarungen
- die VO (EU) 1215/2012 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen vom 12. Dezember 2012
- Ausführungen zum Gemeinschaftspatent und zur Gemeinschaftspatentgerichtsbarkeit
- Aktuelle Entscheidungen des Bundesgerichtshofs, des Bundespatentgerichts und der Patentverletzungsinstanzgerichte, des DPMA und des EPA sowie des BVerfG, des EuGH und des EuG auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes