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Obenhaus, Nils / Brügge, Philipp / Herden, Verena / Schönhöft, Andreas
Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz. SchwarzArbG
Kommentar
C.H. Beck
978-3-406-66729-9
1. Aufl. 2016 / 462 S.
Kommentar

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Kurzbeschreibung

Reihe: Gelbe Erläuterungsbücher

Das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetze richtet sich in seinem Anwendungsbereich vorrangig an die Behörden der Zollverwaltung und die denen zur Zusammenarbeit verpflichteten Institutionen, wie den Finanzbehörden, Bundesagentur für Arbeit, Bundesnetzagentur, Sozialträger und -ämter, Bundesamt für Güterverkehr, Arbeitschutzbehörde, Polizei sowie Staatsanwaltschaften.

Dabei räumt das Gesetz den Zollbehörden weitgehende Befugnisse in der Verfolgung, Ahndung und Bekämpfung von Schwarzarbeit ein, die in der Praxis geeignet sind, Gewerbetreibende und deren Betriebe in Bedrängnis zu bringen.

Neben der Kommentierung des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes werden zahlreiche davon berührte Bereiche des Arbeits- und Steuerrechts sowie des Sozial- und Strafrechts berücksichtigt, wobei die Schwerpunkte der Kommentierung im Prüfverfahren, der Unterrichtung und Zusammenarbeit mit anderen Behörden und im Ordnungswidrigkeitsverfahren liegen.

Ergänzend finden sich Praxishilfen für den beratenden Anwalt oder Steuerberater, ebenso Musterklauseln, Schriftsätze, Anträge oder auch Argumente für den Gewerbetreibenden bzw. dessen Rechtsberater, mit deren Hilfe hohe Bußgelder sowie üppige Nachzahlungen an die Sozialkassen oder Finanzämter reduziert oder sogar vermieden werden können.
In einem Anhang finden sich Verwaltungsanweisungen, wie z.B. der Bußgeldkatalog und der Katalog bestimmter Berufsgruppen zur Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit, die nicht ohne Weiteres im Internet verfügbar sind.