Kurzbeschreibung

Reihe: Grauer Kommentar

Bereits angekündigt unter dem Titel: VOL Teil A, Allgemeine Bestimmungen für die Vergabe von Leistungen


Mit der VOL 2009 ist das Vergaberecht weiter vereinfacht worden. Dies ist durch eine Änderung der Struktur der VOL erreicht worden. Dazu wurde die bisherige Unterteilung in Basis- und "a" Paragraphen aufgegeben.

Die Bestimmungen der Abschnitte 1 und 2 sind jetzt in sich geschlossen anzuwenden, Abschnitt 1 für Vergaben unterhalb der EU-Schwellenwerte, Abschnitt 2 für europaweite Ausschreibungen oberhalb der EU-Schwellenwerte.

Zusätzlich wurden in die neue VOL folgende Pflichten aufgenommen:
- Nationale Bekanntmachungen müssen über das Internetportal des Bundes ermittelbar sein
- es sind grundsätzlich öffentliche Teilnahmewettbewerbe durchzuführen, die beschränkte Ausschreibung soll der Ausnahmefall werden
- Die Anforderungen an den Nachweis der Eignung für Bieter wird gelockert
- die Möglichkeit elektronischer Verfahren werden ausgeweitet

Der Kommentar besticht durch eine umfassende Erläuterung des komplexen VOL-Verfahrens, wobei der Schwerpunkt auf den in der Praxis zentralen Punkten liegt, wie z.B. des Rügens von Verfahrensmängeln oder auch der Wertung der Angebote. Diese Darstellung orientiert sich immer an der Rechtsprechung, zeigt aber auch alternative Lösungsmöglichkeiten auf. Ein Schwerpunkt des Kommentars liegt auf den Strukturänderungen der VOL und deren Auswirkung auf die Vergabeverfahren.